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Blog von Studienleiter Jörgen Klußmann

500 Jahre Reformation - und jetzt? In seinem neuen Blogbeitrag lädt Jörgen Klußmann zum Gespräch darüber ein.

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12./13. September 2014

Tagung zur aktuellen Debatte um die deutsche Außenpolitik

Die Krisen und Kriegsgeschehnisse im Irak, in Syrien, in der Ukraine oder in Israel/Palästina haben die innenpolitische Diskussion um die internationale Rolle Deutschlands erneut verstärkt. Eine Tagung am 12./13. September griff diese Debatte auf.

Bundeswehr in Afghanistan. Foto: picture-alliance/dpa. Fotograf. Maurizio Gambarini LupeBundeswehr in Afghanistan. Foto: picture-alliance/dpa. Fotograf. Maurizio Gambarini

Bundespräsident Gauck, Politiker aller Parteien oder jetzt die beiden ehemaligen EKD-Ratsvorsitzenden Margot Käßmann und Professor Wolfgang Huber - sie alle haben sich öffentlich zu Wort gemeldet. Sie vertreten zum Teil kontroverse Positionen im Hinblick auf eine zukünftige deutsche Außen-, Sicherheits- und Friedenspolitik.

Vor dem Hintergrund dieser aktuellen Debatten fand am 12./13. September 2014 eine Tagung an der Akademie statt, die sich mit genau dieser Frage beschäftigte:

Deutschlands Rolle in der Welt
Für eine neue Außen-, Sicherheits- und Friedenspolitik

„Im Koalitionsvertrag wird zwar betont, dass die zivile Konfliktbearbeitung gestärkt werden soll, in der Realpolitik spielt dies aber eine untergeordnete Rolle“, hält Studienleiter Jörgen Klußmann fest. „Zumindest scheint sich niemand mehr ein solches Engagement wie in Afghanistan zu wünschen. Doch wie realistisch sind solche Hoffnungen angesichts mancher politischen Ambitionen und der jüngsten weltpolitischen Entwicklungen?“

Das konnten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Tagung mit Experten diskutieren, die ein breites Spektrum an Themen und Positionen abdecken. Auch die Frage, inwieweit das ökumenische Leitbild vom Gerechten Frieden neue Impulse für die Politik geben kann, spielte bei der Tagung eine Rolle.

Professor Dr. Volker Kronenberg, Akademischer Direktor am Bonner Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie, gehörte ebenso zu den Referenten wie Privatdozent Dr. Markus Kaim von der Stiftung Wissenschaft und Politik, Oberstleutnant André Wüstner vom Bundeswehr-Verband, Carsten Montag, Stellvertretender Geschäftsführer beim Forum Ziviler Friedensdienst und Michael Herkendell vom Bildungsinstitut der arbeitenden Jugend in Essen.

Berichterstattung zur Tagung

Stimmen zur zukünftigen deutschen Außenpolitik 

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, aber auch der SPD-Vorsitzende und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel sowie sein Parteikollege, Außenminister Frank-Walter Steinmeier, auch Bundespräsident Gauck haben sich dafür ausgesprochen, dass Deutschland mehr Verantwortung im internationalen Rahmen übernehmen soll.

Deutschland zeigt zwar seit langem, dass es international verantwortlich handelt. Aber es könnte – gestützt auf seine Erfahrungen bei der Sicherung von Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit – entschlossener weitergehen, um den Ordnungsrahmen aus Europäischer Union, NATO und den Vereinten Nationen aufrechtzuerhalten und zu formen. Die Bundesrepublik muss dabei auch bereit sein, mehr zu tun für jene Sicherheit, die ihr von anderen seit Jahrzehnten gewährt wurde.

...Außenpolitik soll doch nicht eine Sache von Experten oder Eliten sein – und Sicherheitspolitik schon gar nicht. Das Nachdenken über Existenzfragen gehört in die Mitte der Gesellschaft. Was alle angeht, das soll von allen beraten werden. Dazu drängt uns immer wieder die Weltlage – in diesen Tagen die Ereignisse in Mali und in der Zentralafrikanischen Republik. Zum Anspruch, die Debatte zu öffnen, passt gut, wie Deutschlands neuer Außenminister die Politik seines Ministeriums auf den Prüfstand – und zur Diskussion – stellen möchte. Frank-Walter Steinmeier will den Dialog mit Wissenschaft und Zivilgesellschaft suchen. Das wäre ein Schritt auf dem Weg zu einer neuen gesellschaftlichen Selbstverständigung. Das Gespräch darüber, wo, wie und wann wir unsere Werte und unsere Sicherheit verteidigen wollen, führt uns zu mehr Klarheit über Maß und Ziel von Deutschlands internationalem Engagement.

(aus der Rede des Bundespräsidenten Joachim Gauck bei der Eröffnung der 50. Münchner Sicherheitskonferenz, 31. Januar 2014)

"Ich fände es gut, wenn die Bundesrepublik auf eine Armee verzichten könnte wie etwa Costa Rica". Meine ganz persönliche Meinung ist, dass ein Land mit der Vergangenheit wie Deutschland sich nicht dadurch hervortun muss, 'schöne' und technisch ausgefeilte Waffen in die ganze Welt zu liefern",  "Es steht Deutschland gut an zu sagen: Wir exportieren Frieden und nicht Rüstung."
(die evangelische Theologin Dr. Margot Käßmann, ehemalige EKD-Ratsvorsitzende, im August 2014 in einem Spiegel-Interview)

"Es hilft nichts, uns vorzustellen, wir wären ein Land wie Costa Rica. Wir sind ein anderes Land", sagte Huber der "Welt". "Wir können nicht die Verantwortung für Frieden und Menschenrechte ganz oben auf unsere kirchliche Agenda setzen und dasselbe von der Politik verlangen, aber gleichzeitig außer Acht lassen, wie humanitäres Handeln überhaupt möglich wird." ... von der deutschen Politik müsse man "einen Verantwortungspazifismus erwarten, dem die Frage, wie andere Menschen vor Gewalt bewahrt werden können, genauso wichtig ist wie die, wie man sich selber vor dem Einsatz von Gewalt schützen kann".
(der evangelische Theologe Professor Dr. Wolfgang Huber, ehemaliger EKD-Ratsvorsitzender, in einem Gespräch mit der Tageszeitung Die Welt und unter Bezug auf die Position von Dr. Margot Käßmann.)

Militärische Interventionen müssten von der Weltgemeinschaft abgestimmt und völkerrechtlich angemessen legitimiert werden, betonte der Berliner Bischof Markus Dröge: "Nur so kann die Schutzverantwortung der Weltgemeinschaft für verfolgte Menschen wahrgenommen werden."
(aus einer Meldung des epd-Zentral vom 27.8.2014)


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hbl / 22.09.2014



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