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Studientag zu Konfliktösung und Konfliktverhinderung durch die UN

Generalmajor a.D. Eisele: Erfolge, aber auch tiefgreifende Fehlschläge bei den UN-Friedenseinsätzen

Im Blick auf die Friedensmissionen der Vereinten Nationen (UN) zog Generalmajor a.D. Manfred Eisele auf dem Studientag zu Konfliktlösung und Konfliktverhinderung durch die Vereinten Nationen am 17. Februar 2014 in der Akademie eine gemischte Bilanz.   

Sprach über die Geschichte der UN-Friedensmissionen: Generalmajor a.D. Eisele. Foto: Blum LupeSprach über die Geschichte der UN-Friedensmissionen: Generalmajor a.D. Eisele. Foto: Blum

 "Doch, es gibt eine ganze Reihe von erfolgreichen UN- Einsätzen", antwortete Generalmajor a.D. Manfred Eisele auf die Frage eines Tagungsteilnehmers, ob es denn überhaupt erfolgreiche Friedenseinsätze der UN gegeben habe.

Die UN-Friedensmissionen: Erfolge
Eisele nannte die Einsätze im Jemen, in Mozambique, El Salvador, Angola, Nicaragua oder auch Osttimor. „Osttimor ist ein hundertprozentiger Erfolg gewesen“, so Eisele. Auch der präventive Einsatz einer Blauhelm-Mission im Grenzkonflikt zwischen Serbien und Mazedonien sei dazu zu rechnen. Hier habe zum ersten Mal ein UN-Einsatz verhindern können, dass ein grenzübergreifender Krieg überhaupt erst entstand. Dennoch habe man trotz dieses Erfolgs die Mission beenden müssen, weil China sein Veto eingelegt habe.

... aber auch tiefgreifende Fehlschläge
Den Erfolgen ständen aber tiefgreifende Fehlschläge, so in Ruanda, in Kambodscha oder Srebenica gegenüber. „Die UN haben vor allem dann dramatische Folgen verursacht, wenn sie nichts getan oder passiv geblieben sind, so wie in diesen Fällen“, meinte Eisele.

Die Vereinten Nationen: keine Weltregierung, sondern eine Zweckorganisation
An diesen Misserfolgen zeige sich, dass der UN-Sicherheitsrat keine Weltregierung darstelle, sondern eine Zweckorganisation von Regierungen mit ihren je eigenen Interessen. "Da ist man seit den 50er Jahren noch keinen Schritt weitergekommen", bedauerte Eisele, der im Rahmen seiner militärischen Laufbahn von 1994 bis 1998 oberster Militärberater der UN-Generalsekretäre Boutros-Ghali und Kofi Annan war.

Neben Eisele referierten der Wissenschaftliche Direktor des Internationalen Konversionszentrum Bonn (BICC), Prof. Dr. Conrad Schetter, und Tobias von Gienanth, Stellvertretender Leiter der Abteilung Analyse beim Zentrum für Internationale Friedenseinsätze (ZIF), auf der Tagung.

Einhellige Meinung der Referenten:
Trotz unbestrittener Erfolge ist eine Reform der Vereinten Nationen dringend notwendig

Alle Referenten waren sich darin einig, dass es trotz aller Kritik keine Alternative zu den Vereinten Nationen gebe. Zwar stehe die UN-Konfliktlösung im Spannungsfeld zwischen der Souveränität eines Staates und dessen Verantwortung für seine eigenen Völker. Doch dürfe man die Erfolge der Vereinten Nationen nicht klein reden. Auch der häufige Vorwurf der unverhältnismäßig hohen Kosten von UN-Einsätzen könne angesichts viel höherer Ausgaben beispielsweise für den US-Militärhaushalt nicht aufrecht erhalten werden. Eine Reform der Vereinten Nationen, besonders der Zusammensetzung im Sicherheitsrat, der nur noch eine überkommene Weltordnung, wie sie nach Zweiten Weltkrieg entstanden sei, widerspiegele, sei aber dringend notwendig und müsse zügig erfolgen.

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Jörgen Klußmann/ hbl / 18.02.2014



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